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Die Diabetiker Selbsthilfegruppe Dörverden

Der Diabetikertreff fällt auf Grund des Corona Virus aus

Info unter tel. 017642083215

LG Gerd Schmidt 1. Vorsitzender der diab.Shg.Dörverden

E-Mail diab.shg.doerverden@gmx.net

LG Gerd Schmidt Ansprechpartner der Diab.Shg. Dörverden und

1. Vorsitzender Tel. 017642083215

Termine für 2020:

Jeden 3. Dienstag im Monat,

Veranstaltungsort, Kultursaal Berliner Str. 1a von 19:30-21:30 Uhr,

allg. Treffen, Di. mit Vorbehalt

Andere Veranstaltungsorte und Veranstaltungen werden zeitnah im Internet oder in der örtlichen Zeitungen bekannt gegeben:

E-Mail diab.shg.doerverden@gmx.net

Info,s unter Tel. 017642083215 LG Gerd Schmidt


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20.08.2020.


Die Diab.Shg.Dörverden stellt bis zum 31.12.2020 ihre monatlichen Gruppentreffen weiterhin ein! Die Corona Krise und die gesundheitliche Situation von Gerti Reinhardt und Gerd Schmidt macht diese Aktion notwendig! Anfang des Jahres 2021 werden wir uns rechtzeitig dazu melden, wie es mit den weiteren Gruppentreffen aussieht!!

LG Gerd Schmidt 1.Vorsitzender der Diab.Shg. Dörverden

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Am 10.07.20, 17:26 schrieb „Bürgerservice BMG“ < Buergerservice.BMG@bmg.bund.de>:

Sehr geehrter Herr Schmidt,

im Namen von Bundesminister Jens Spahn danke ich Ihnen für Ihre erneuten E-Mails vom 11. Juni 2020 und vom 2. Juli 2020. Sie sprechen die Versorgung von Diabetikern an. Ich wurde gebeten, Ihnen zu antworten.

Berichte über Fehlentwicklungen in Krankenhäusern oder eine Ökonomisierung, die mutmaßlich zu Unzulänglichkeiten bei der Behandlung von Patientinnen und Patienten führt, werden seitens des Bundesministeriums für Gesundheit sehr ernst genommen. Die Gesetzgebung der vergangenen und der laufenden Legislaturperiode ist darauf ausgerichtet, erkannte Probleme zielgerichtet zu beseitigen. Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass die Krankenhausplanung und die Finanzierung der Investitionen für Krankenhäuser in die Zuständigkeit der Länder fallen. Entscheidungen über die Einstellung oder Entlassung von Personal, die Höhe der Löhne und Gehälter und den Personaleinsatz treffen die Krankenhäuser und ihre Träger in eigener Verantwortung.

Mit dem Gesetz zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2000 (GKV-Gesundheitsreformgesetz 2000) wurde den Selbstverwaltungsparteien auf Bundesebene, d. h. der Deutschen Krankenhausgesellschaft, den Spitzenverbänden der Krankenkassen (heute: Spitzenverband Bund der Krankenkassen) und dem Verband der privaten Krankenversicherung, die Aufgabe übertragen, ein DRG-Fallpauschalensystem (Diagnosis Related Groups) in der Bundesrepublik Deutschland einzuführen und kontinuierlich weiterzuentwickeln (vgl. § 17b Krankenhausfinanzierungsgesetz

). Die Krankenhäuser sind verpflichtet, das neue Vergütungssystem anzuwenden und ihre voll- und teilstationären Leistungen mit DRG-Fallpauschalen abzurechnen.
Nähere Informationen finden Sie auf den Internetseiten der Selbstverwaltungspartner http://www.g-drg.de. Die Homepage des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) enthält eine Vielzahl interessanter Links u. a. zu medizinischen Klassifikationen und allgemeinen Informationen zu DRG-Systemen: https://www.dimdi.de/dynamic/de/klassifikationen/

Zur ambulanten vertragsärztlichen Versorgung gilt Folgendes: Versicherte der GKV haben nach den Vorschriften des Sozialgesetzbuches Fünftes Buch (SGB V) Anspruch auf eine ausreichende, bedarfsgerechte, dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Versorgung. Der konkrete Leistungsanspruch der Versicherten auf bestimmte Behandlungen oder Untersuchungen in der vertragsärztlichen Versorgung wird dabei nicht im Einzelnen durch das SGB V oder durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) geregelt, sondern durch die gemeinsame Selbstverwaltung im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und im Bewertungsausschuss konkretisiert.

Die zu Lasten der GKV abrechnungsfähigen vertragsärztlichen Leistungen und deren Bewertung sind im sogenannten einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) aufgeführt. Der EBM wird durch den Bewertungsausschuss vereinbart. Dieser wird gemeinsam von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen gebildet und ist gleichwertig besetzt.

Die bedarfsgerechte, flächendeckende und möglichst wohnortnahe medizinische Versorgung ist ein zentrales gesundheitspolitisches Anliegen. Vor diesem Hintergrund wurde das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) vom Deutschen Bundestag beschlossen. In diesem Zusammenhang nehme ich Bezug auf meiner Antwort vom 27. November 2019, in der ich auf die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung durch die Kassenärztlichen Vereinigungen hinwies und Ihnen die Kontaktdaten der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen angab.

Wenn Sie die Versorgung von Diabetikern in Niedersachsen als nicht ausreichend gesichert ansehen, bitte ich Sie, sich an die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen zu wenden. Nur diese ist in der Lage, Ihnen konkrete Auskunft zu geben.

Ich weise an dieser Stelle ausdrücklich darauf hin, dass die KVen Körperschaften des öffentlichen Rechts sind. Körperschaften des öffentlichen Rechts haben ihren Hauptanwendungsbereich in den sogenannten Selbstverwaltungsangelegenheit

en. Ihnen sind staatliche Aufgaben übertragen worden, die von den Betroffenen ausdrücklich eigenverantwortlich geregelt werden sollen. Körperschaften des öffentlichen Rechts wie die KVen sind daher organisatorisch aus der staatlichen Verwaltungshierarchie ausgegliedert. Die Aufsicht über die KV Niedersachsen führt das in meiner Antwort vom 27. November 2019 angegebene Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Hannah-Arendt-Platz 2, 30159 Hannover, E-Mail: poststelle@ms.niedersachsen.de

.

In unserem freiheitlichen und pluralistischen Gesundheitswesen in Deutschland legt der Staat als Gesetzgeber die Rahmenbedingungen, k. h. den notwendigen Ordnungs- und Leistungsrahmen für alle Beteiligten fest, während die konkrete Ausgestaltung im Verantwortungsbereich der Gremien der Selbstverwaltung liegt. Dies entspricht dem Grundsatz der Subsidiarität und hat sich bewährt. Im Gegensatz zu staatlichen Gesundheitssystemen, wie es sie z. B. im skandinavischen Raum gibt, hat der Staat nicht die Kompetenz, in die fachlichen Diskussionen und die fachlichen Entscheidungen der Selbstverwaltung einzugreifen.

Deshalb bitte ich um Verständnis, dass dem BMG nicht möglich ist, auf die konkrete Ausgestaltung der Vergütung von Diabetologen bzw. der ambulanten und stationären Versorgung von Diabetikern Einfluss zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Camilla von Loesch
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Referat L 4 – Beratung und Information
für Versicherte und Leistungserbringer
Bundesministerium für Gesundheit

Rochusstraße 1, 53123 Bonn

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Am 11.06.20, 09:08 schrieb Gerd Schmidt < diab.shg.doerverden@gmx.net>:

Lieber Andreas, sehr geehrter Herr Jens Spahn, vielen Dank für Deinen Einsatz und die Unterstützung! Leider ist meine Mail noch nicht komplett beantwortet worden, vorrangig ging es um die im Ärzteblatt vom 05.11.19 drohenden Mangel an Krankenhausbetten für die Diabetische Versorgung von Diabetikern, sowie die an ausgebildeten Diabetologen bevor steht, auf Grund der Fallpauschalen und ungenügende abbildende Medizinische Ausbildung von Diabetologen!Sehr geehrter Herr Jens Spahn, wie stehen Sie zu dem im Ärzteblatt genannten Vorwürfen??Dieses würde ich gerne auch noch von Ihnen beantwortet haben wollen!! LG Gerd Schmidt 1.Vorsitzender der Diab.Shg.Dörverden, Mitglied im Beirat der DDDH- M

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Am 10.06.20, 15:37 schrieb Mattfeldt Andreas < andreas.mattfeldt@bundestag.de>:

Lieber Gerd,

wie versprochen habe ich bei Jens Spahn noch einmal nachgehakt. Da gab es wohl ein technisches Problem warum dich die Antworten leider nicht erreicht haben. Manchmal steckt der Teufel im Detail. Ich bin auf jeden Fall froh das dich die Antwort nun doch noch kommt.

Herzliche Grüße
Dein Andreas

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Von: Buergerservice BMG
Gesendet: Mittwoch, 27. November 2019 15:00
An: ‚ diab.shg.doerverden@gmx.de‚ < diab.shg.doerverden@gmx.de>
Betreff: Ihre E-Mail vom 7. November 2019, Aktenzeichen L9 – 96/Schmidt/19

Sehr geehrter Herr Schmidt,

im Namen von Herrn Bundesminister Jens Spahn danke ich Ihnen für Ihre E-Mail vom 7. November 2019 zur Versorgungssituation in Dörverden. Er hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Herr Minister ist sehr interessiert an den Erfahrungen, die Sie im Gesundheitswesen gemacht haben. Ihr Schreiben wird hier ausgewertet und trägt dazu bei, zusätzliche Erkenntnisse aus Ihrem Alltag zu gewinnen.

Im Rahmen der Zuständigkeiten und Befugnisse gibt es jedoch keine Möglichkeit, den von Ihnen geschilderten Sachverhalt im BMG zu überprüfen bzw. hierzu eine wertende Stellungnahme abzugeben.

Gemäß § 75 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) obliegt die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen). Dieser Sicherstellungsauftrag umfasst insbesondere die angemessene und zeitnahe Zurverfügungstellung der hausärztlichen und der fachärztlichen Versorgung.

In dem am 11. Mai 2019 in Kraft getretenen Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) ist geregelt, dass die Terminservicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen spätestens zum 1. Januar 2020 unter der bundesweit einheitlichen Telefonnummer 116 117 täglich 24 Stunden telefonisch und auch online erreichbar sein müssen. Sie haben dann zudem auch in Akutfällen eine unmittelbare ärztliche Versorgung entweder in einer geöffneten Arztpraxis, in einer Bereitschaftsdienstpraxis oder in einer Notfallambulanz zu vermitteln.

Bereits seit dem 11. Mai 2019 gilt darüber hinaus, dass die Terminservicestellen gesetzlich versicherte Patientinnen und Patienten auch bei der Suche nach einer Hausärztin bzw. einem Hausarzt unterstützen, die oder der sie dauerhaft versorgen kann.

Ich empfehle Ihnen daher, sich an die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen, Berliner Allee 22, 30175 Hannover, E-Mail: info@kvn.de <mailto: info@kvn.de> , zu wenden. Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit, Ihr Anliegen dem Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Hannah-Arendt.Platz 2, 30159 Hannover, E-Mail: poststelle@ms.niedersachsen.de <mailto: poststelle@ms.niedersachsen.de> , vorzutragen. Das Landesministerium ist zuständig für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung in Niedersachsen.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass auch im Masterplan Medizinstudium 2020 Anreize enthalten sind, sich im ländlichen Raum niederzulassen. Ein Information hierzu habe ich Ihnen beigefügt.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Camilla von Loesch

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Referat L 9 – Beratung und Information für Versicherte und Leistungserbringer Bundesministerium für Gesundheit Rochusstraße 1, 53123 Bonn Postanschrift: 53107 Bonn Bürgertelefon: http://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/buergertelefon.html < http://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/buergertelefon.html> Fax: +49 (0)228 99441-490

Mail: Buergerservice.bmg@bmg.bund.de

www.bundesgesundheitsministerium.de

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vom 15.05.2020

Bewilligung für Gesundheitsbezogene Selbsthilfe für 2020

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